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Als \u201eGrenzg\u00e4nger\u201c im Sinne der Doppelbesteuerungsabkommen\/DBAs werden Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer bezeichnet, die in einem Vertragsstaat ans\u00e4ssig, in einem anderen Vertragsstaat ihren Arbeitsort haben und von dort regelm\u00e4\u00dfig an ihren Ans\u00e4ssigkeitsort zur\u00fcckkehren. Nach dem DBA-Schweiz (Artikel 15a Abs. 2) entf\u00e4llt die Grenzg\u00e4ngereigenschaft, falls ein Arbeitnehmer nicht t\u00e4glich nach Arbeitsende an seinen Wohnsitz zur\u00fcckkehrt nur dann, wenn dieser Arbeitnehmer bei einer Besch\u00e4ftigung w\u00e4hrend des gesamten Kalenderjahres an mehr als 60 Arbeitstagen auf Grund seiner Arbeitsaus\u00fcbung nicht an seinen Wohnsitz zur\u00fcckkehrt. Der Grenzg\u00e4ngerstatus ist entscheidend f\u00fcr die Frage, welcher Staat den Arbeitslohn besteuern kann. Deutschland kann als Ans\u00e4ssigkeitsstaat Geh\u00e4lter, L\u00f6hne und \u00e4hnliche Verg\u00fctungen, die ein Grenzg\u00e4nger aus unselbst\u00e4ndiger Arbeit in der Schweiz bezieht, besteuern.<\/p>\n
Im Streitfall kehrte der Betreffende nicht t\u00e4glich nach Feierabend nach Deutschland zur\u00fcck. Das Finanzamt wollte f\u00fcr den Arbeitnehmer dennoch eine Besteuerung wie als Grenzg\u00e4nger, da eine t\u00e4gliche R\u00fcckkehr zumutbar sei. Das erstinstanzliche Finanzgericht\/FG Baden-W\u00fcrttemberg (Urteil vom 23.11.2022, 12 K 623\/22) war der Meinung, dass eine regelm\u00e4\u00dfige R\u00fcckkehr \u2013 und damit eine Steuerpflicht in Deutschland \u2013 auch vorliegen kann, wenn der Arbeitnehmer nur einmal die Woche ins Inland zur\u00fcckkehrt.<\/p>\n
Ob und inwieweit die Grenzg\u00e4ngerregelung im Streitfall Anwendung findet, wird der Bundesfinanzhof\/BFH entscheiden (anh\u00e4ngiges Revisionsverfahren Az. VI R 14\/24).<\/p>\n
Stand: 25. September 2024<\/p>\n